Dass einiges 2020 besser wird und anderes so bleibt

Für das kommende Jahr wünscht sich der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff insbesondere die Fertigstellung und den Abschluss vieler Baustellen im Duisburger Westen.

„Die Belastung durch Staus und Baustellen“, so der SPD – Abgeordnete, ist im vergangenen Jahr noch einmal immens gestiegen. Gerade uns im Duisburger Westen hat es sehr schlimm getroffen. Die Geduld der VerkehrsteilnehmerInnen wird täglich auf eine harte Probe gestellt.
Ich erwarte, dass die Fertigstellung der neuen A40 Rheinbrücke mit dem nun endlich vollzogenen Spatenstich schnell voran schreitet. Es wäre zudem sehr zu begrüßen, wenn der Landesverkehrsminister sich nun endlich dem Gespräch mit den BürgerInnen des Duisburger Westens stellt und sich ihre Sorgen anhört.“

Es ist zu begrüßen, dass den Vereinen mit dem Sportstättenprogramm landesweit 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, um ihre Sportanlagen zu sanieren. Dies kommt auch unseren Vereinen im Duisburger Westen zugute.

„Ich hoffe sehr für die Vereine, dass die Beantragung der Mittel so unbürokratisch und einfach vollzogen werden kann, wie die Landesregierung dies auch angekündigt hat“, so der heimische Landtagsabgeordnete.

Ein weiteres immer noch in der Öffentlichkeit breit diskutiertes Thema sind die erhobenen Straßenbaubeiträge für Anwohner bei einer Verbesserung der Straßenstruktur.

„Nur auf unseren Druck hin, hat sich die schwarz – gelbe Landesregierung endlich dazu durchgerungen, überhaupt aktiv zu werden. Nun sollen aber die Kosten der Straßenbaubeiträge über ein Förderprogramm gesenkt werden, an den Beiträgen will die Landesregierung aber dennoch festhalten. Zudem sollen die Kommunen mit der Umsetzung dieses Förderprogramms beauftragt werden, was ein Mehraufwand an Bürokratie für die Kommunen bedeutet, und die Kosten hierfür sind gar nicht abzuschätzen. Gerade Duisburg als arme Kommune wird klar benachteiligt bei dieser Neuregelung und auf Ihren Kosten sitzen bleiben, die durch den Mehraufwand der Neuregelung auf sie zukommen werden. Die Beiträge für die BürgerInnen sollen weiter bestehen bleiben. Wir bleiben dabei: Am einfachsten wäre es, die Beiträge ganz abzuschaffen und den Kommunen die wegfallenden Beiträge aus dem Landeshaushalt zu erstatten. Das würde ein ungerechtes System beenden und wäre ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau.“

Richtig schön im vergangenen Jahr waren für den Landtagsabgeordneten die Besuche von einer Vielzahl von Besucher- und Schülergruppen aus seinem Wahlkreis.

„Das war schon toll“, so Rainer Bischoff abschließend, „wie engagiert die Schülerinnen und Schüler aus dem Duisburger Westen im Düsseldorfer Landtag aufgetreten sind. Besonders aufgefallen ist mir das Interesse der Schülerinnen und Schüler hinsichtlich des Klimawandels und der Nachhaltigkeit. Ich war sogar explizit zu diesem Diskussionsthema im Wahlkreis von Schülerinnen und Schüler eingeladen worden. Diese jungen Menschen wollen wirklich was bewegen und endlich sehen, dass
Änderungen sichtbar werden. Dieses Engagement der jungen Menschen haben mir viel Hoffnung für die Zukunft gegeben“, so Rainer Bischoff abschließend.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünscht der heimische Landtagsabgeordnete besinnliche Feiertage und ein frohes, neues Jahr 2020!